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BAG zu Annahmeverzug des Arbeitgebers Liegt es im Verschulden des Arbeitnehmers, dass er seine vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung nicht erbringen kann, kann auch sein Anspruch auf Lohnzahlung erlöschen. Das zeigt ein Urteil des BAG. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Arbeitgeber trägtARTIKEL LESEN

Steuerhinterziehung: Mit der Selbstanzeige in die Straffreiheit Mit der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung können Steuersünder in die Steuerlegalität zurückkehren und straffrei bleiben. Das gelingt aber nur, wenn die Selbstanzeige fehlerfrei ist. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Zahl der Selbstanzeigen wegen SteuerhinterziehungARTIKEL LESEN

Lebensversicherungsfonds Life TIP III – Anleger müssen nicht auf Verlusten sitzenbleiben Die Beteiligung am Lebensversicherungsfonds Life TIP III (Life Traded Insurance Portfolio Germany) hat den Anlegern Verluste eingebracht. Auf diesen Verlusten müssen die Anleger nicht sitzenbleiben. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus:ARTIKEL LESEN

Hansa Treuhand HT Flottenfonds V: Anlegern droht der Totalverlust In drei Schiffe investierte der Hansa Treuhand Flottenfonds V ursprünglich. Inzwischen ist keines der Schiffe mehr für den Fonds unterwegs. Den Anlegern droht der Totalverlust ihres investierten Geldes. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führenARTIKEL LESEN

OLG Schleswig-Holstein: Rechtzeitige Erbausschlagung Die Frist zur Ausschlagung eines Erbes beträgt sechs Wochen. Die Frist läuft aber erst, wenn der Erbe Kenntnis von der Erbschaft erlangt hat, stellte das OLG Schleswig-Holstein klar (Az.: 3 Wx 96/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus:ARTIKEL LESEN

Atlantic MS Hammonia Pescara: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet Zügig eröffnete das Amtsgericht Hamburg am 22. Dezember 2016 das reguläre Insolvenzverfahren über die MS Hammonia Pescara Schiffahrts GmbH & Co. KG (Az.: 67g IN 480/16). Anlegern drohen hohe Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führenARTIKEL LESEN

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung beim Widerspruch und Rückabwicklung von Lebensversicherungen Häufig ist die Rückabwicklung einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung möglich. Dazu muss aber der Widerspruch der Police gegenüber dem Versicherer durchgesetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Rückabwicklung einer Lebensversicherung oderARTIKEL LESEN

Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft: Insolvenzverfahren eröffnet Das Amtsgericht Chemnitz hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft am 2. Januar 2017 eröffnet (Az.: 15 IN 840/16). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ende August 2016 stellte die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft Insolvenzantrag. SpätestensARTIKEL LESEN

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung des Franchisevertrags Die wesentlichen Vereinbarungen zwischen Franchisenehmer und Franchisegeber werden im Franchisevertrag getroffen. Dieser sollte daher von beiden Parteien genau geprüft werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Viele unterschiedliche Rechtsgebiete spielen in das Franchiserecht hinein. Gesetzliche RegelungenARTIKEL LESEN

Gebr. Sanders: Gläubiger können Forderungen bis 24. Januar anmelden Das Amtsgericht Bersenbrück hat am 1. Januar 2017 das reguläre Insolvenzverfahren über das Vermögen der Gebr. Sanders GmbH & Co. KG eröffnet (Az.: 9 IN 62/16). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: DieARTIKEL LESEN

Gemeinschaftliches Ehegattentestament und Scheidung Das gemeinschaftliche Ehegattentestament kann seine Tücken haben. Besonders dann, wenn die Ehe geschieden wird und der neue Ehepartner im Erbfall leer ausgehen könnte. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein großer Teil der Ehen wird geschieden. Grundsätzlich erlischtARTIKEL LESEN

Lebensversicherung: Rückabwicklung durch Widerspruch häufig möglich Der Widerruf bzw. Widerspruch einer Lebensversicherung erweist sich in der Regel als deutlich lukrativer als die Kündigung der Police. In vielen Fällen ist der Widerspruch auch heute noch möglich. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: ImARTIKEL LESEN

Hansa Treuhand HT Twinfonds: MS HS Bizet und MS HS Bach insolvent Die Containerschiffe MS HS Bizet und MS HS Bach bildeten den von Hansa Treuhand aufgelegten HT Twinfonds. Inzwischen sind beide Schiffsgesellschaften insolvent. Anlegern drohen hohe Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und StuttgartARTIKEL LESEN

KTG Energie AG: Insolvenzplan zugelassen Das zuständige Amtsgericht Neuruppin hat den Insolvenzplan der KTG Energie AG zugelassen und dem Gläubigerausschuss weitergeleitet, teilte das Unternehmen am 23. Dezember 2016 mit. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Für die Anleihe-Anleger der insolventen KTG EnergieARTIKEL LESEN