Rechtsanwälte; (Page 58)

Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft: Möglichkeiten der Anleger Seit Ende August befindet sich die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft im vorläufigen Insolvenzverfahren. Anleger können Ansprüche auf Schadensersatz geltend machen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Am 23. August 2016 hat das Amtsgericht Chemnitz das vorläufige InsolvenzverfahrenARTIKEL LESEN

Erbrecht bei Trennung und Scheidung Eine gescheiterte Ehe hat auch Auswirkungen auf das Erbrecht. Der gesetzliche Erbanspruch des überlebenden Ehegatten erlischt schon, wenn die Voraussetzungen für die Scheidung vorliegen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nach der gesetzlichen Erbfolge ist der überlebendeARTIKEL LESEN

EuGH: Leiharbeit durch Mitglieder einer Schwesternschaft Auch die Mitglieder einer Schwesternschaft können unter die Regelungen zur Leiharbeit fallen. Das hat der EuGH mit Urteil vom 17. November 2016 entschieden (Az.: C-216/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Leiharbeitsrichtlinie kann unter UmständenARTIKEL LESEN

HCI MS JPO Tucana: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet Die Schiffsgesellschaft der HCI MS JPO Tucana ist insolvent. Das reguläre Insolvenzverfahren wurde am 18. November am Amtsgericht Lüneburg eröffnet (Az.: 56 IN 74/16). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Jahr 2011 bot HCIARTIKEL LESEN

EuGH stärkt Urheberrecht Der EuGH hat die Urheberrechte international gestärkt und mit Urteil vom 16. November der digitalen Vervielfältigung vergriffener Bücher Grenzen aufgezeigt (Az.: C-301/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Sind Bücher nicht mehr im Handel erhältlich und werden auch nichtARTIKEL LESEN

BAG: Änderungen im Arbeitsvertrag Möchte der Arbeitgeber die Zusagen zur betrieblichen Altersversorgung ändern und unterscheibt der Arbeitnehmer eine entsprechende Änderung im Arbeitsvertrag, ist er daran gebunden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein Rechtsstreit über die betriebliche Altersversorgung landete vor dem Bundesarbeitsgericht.ARTIKEL LESEN

Schiedsgerichtsverfahren kann Zeit und Kosten sparen Schiedsgerichtsverfahren oder Mediation können sinnvolle Alternativen zu oft langwierigen Verhandlungen vor staatlichen Gerichten sein. Auf diese Weise können häufig Zeit und Kosten gespart werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei Rechtstreitigkeiten sind die beteiligten ParteienARTIKEL LESEN

Laurèl GmbH beantragt Schutzschirmverfahren Wie angekündigt, hat die Laurèl GmbH am 16. November Insolvenzantrag beim Amtsgericht München gestellt und ein Schutzschirmverfahren beantragt, teilt das Unternehmen mit. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Dass die Laurèl GmbH insolvent ist und wegen Überschuldung einenARTIKEL LESEN

Haftungsfreistellung des GmbH-Geschäftsführers Der Geschäftsführer einer GmbH ist bei Pflichtverletzung einem Haftungsanspruch ausgesetzt. Er kann unter Umständen aber auch eine umfassende Haftungsfreistellung verlangen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Auch der GmbH-Geschäftsführer kann persönlich haftbar gemacht werden, wenn er z.B. gegen seineARTIKEL LESEN

OLG Karlsruhe: Werbung „Mild gesalzen“ unzulässig Die Werbung „Mild gesalzen“ bei einer Tütensuppe für Kinder verstößt gegen die Health Claims Verordnung und ist daher rechtswidrig. Das hat das OLG Karlsruhe entschieden (Az.: 4 U 218/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: GesundheitsbezogeneARTIKEL LESEN

Werbung mit „Bisher“-Preisen nur begrenzt zulässig Werbung mit einem „Bisher“-Preis ist nur für eine bestimmte Zeitspanne erlaubt. Wurde der alte Preis zuletzt vor drei Monaten verlangt, ist diese Werbung irreführend, entschied das LG Bochum. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Angebote mitARTIKEL LESEN

Laurèl GmbH kündigt Insolvenzantrag an Nachdem der Investor abgesprungen ist, kündigte die Laurèl GmbH in einer Ad-hoc-Mitteilung am 14. November an, unverzüglich einen Antrag auf Insolvenz wegen Überschuldung zu stellen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die Laurèl GmbH am 14.ARTIKEL LESEN

Erbrecht: Vertragliche Ansprüche gegen die Erben Hat der Erblasser kurz vor seinem Tod noch Kaufverträge abgeschlossen, stehen die Erben in der Verpflichtung. Das geht aus einem Urteil des OLG Hamm vom 27. August 2015 hervor (28 U 159/14). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und StuttgartARTIKEL LESEN

Hohe Strafen bei Steuerhinterziehung – Ausweg Selbstanzeige Bei Steuerhinterziehung drohen hohe Geldstrafen oder auch Freiheitsstrafen. Die strafbefreiende Selbstanzeige bietet aber nach wie vor einen Ausweg für Steuersünder an. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Steuerhinterziehung ist ein Spiel mit dem Feuer. WerARTIKEL LESEN