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Expert Plus GmbH – Insolvenzverwalter zeigt Masseunzulänglichkeit an http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/expert-plus-gmbh-queensgold.html Für die Anleger der Expert Plus GmbH wird die Situation immer kritischer. Der Insolvenzverwalter hat inzwischen Masseunzulänglichkeit angezeigt, teilt das zuständige Amtsgericht Charlottenburg mit. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Für dieARTIKEL LESEN

BGH untersagt irreführende Werbung bei Lebensmitteln http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Hersteller von Lebensmitteln dürfen beim Verbraucher mit irreführenden Angaben keine falschen Erwartungen wecken. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 2. Dezember entschieden (Az. I ZR 45/13). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: LebensmittelARTIKEL LESEN

Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Schweiz hat den Weg für den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten endgültig frei gemacht. Für Steuersünder bleibt nur noch die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html) als Ausweg. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus:ARTIKEL LESEN

Pauschale Werbeaussage kann irreführend sein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Pauschale Ersparniswerbung ist für den Verbraucher irreführend. Das hat das Landgericht Berlin am 14. April 2015 entschieden (Az.: 103 O 124/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Eine pauschale Werbeaussage wie „50 Prozent günstiger als…“ARTIKEL LESEN

OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Damit der in einem Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html) festgelegte „letzte Wille“ auch umgesetzt werden kann, sollte er so genau wie möglich formuliert sein. Das zeigt auch ein Beschluss des OLG Hamm (Az.: 15 W 98/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt,ARTIKEL LESEN

BGH stärkt Anspruch von Handelsvertretern auf Zahlung freiwilliger Zuschüsse http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html Mit Urteil vom 5. November 2015 hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Handelsvertretern (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html) nach Kündigung des Handelsvertretervertrags gestärkt (Az.: VII ZR 59/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei HandelsvertreterverträgenARTIKEL LESEN

Die Zeit drängt: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Entdeckung der Steuerhinterziehung stellt einen Sperrgrund für die strafbefreiende Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html)dar. Daher sollte die Selbstanzeige unbedingt rechtzeitig gestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Mit der strafbefreienden Selbstanzeige hat der Gesetzgeber SteuersündernARTIKEL LESEN

König & Cie. MS Stadt Aachen: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/koenig-cie-schiffsfonds.html Das Amtsgericht Hamburg hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds König & Cie. MS (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/koenig-cie-schiffsfonds.html) Stadt Aachen am 27. November 2015 eröffnet (Az.: 67c IN 457/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München undARTIKEL LESEN

EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG im vorläufigen Insolvenzverfahren http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle.html Das Amtsgericht Meppen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG am 27. November eröffnet (Az.: 9 IN 213/15). Anlegern drohen hohe Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus:ARTIKEL LESEN

OLG Frankfurt: Fortbestand eines gemeinschaftlichen Testaments trotz Scheidung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Ein gemeinschaftliches Testament kann auch nach der Scheidung der Ehe unter bestimmten Umständen seine Gültigkeit behalten. Das hat das OLG Frankfurt entschieden (Az.: 20 W 520/11). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus:ARTIKEL LESEN

LAG Düsseldorf zu den Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Arbeitsverhältnisse können aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ob ein schwerwiegender Grund die Kündigung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html)rechtfertigt, ist letztlich eine Frage des Einzelfalls. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Arbeitsrecht sieht vor, dassARTIKEL LESEN

Steuerhinterziehung: Selbstanzeige trotz Zeitdrucks gründlich vorbereiten GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Beim automatischen Informationsaustausch werden die wesentlichen Bankdaten übermittelt. Unversteuerte Einkünfte bleiben dann kaum noch verborgen. Steuersündern bleibt nur noch die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der automatische InformationsaustauschARTIKEL LESEN

EuG: Testverfahren für Staubsauger führt Verbraucher nicht in die Irre GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Angaben zum Energieverbrauch bei leeren Staubsaugern verstoßen nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Das entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Urteil vom 11. November (Az.: T-544/13). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg,ARTIKEL LESEN

Euro Grundinvest: Anleger werden zur Kasse gebeten GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Mit kurzer Frist bis zum 30. November werden die Anleger der Euro Grundinvest Fonds offenbar aufgefordert, ihre bereits erhaltenen Ausschüttungen zurückzuzahlen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die wirtschaftliche LageARTIKEL LESEN