By:
On:

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kontrolle des Jobcenters beschränkt +++ Wenn junge Erwachsene einmal von zu Hause ausgezogen sind, ist die Kontrolle des Jobcenters bei weiteren Umzügen beschränkt. Eine erneute Genehmigung für einen Auszug von zu Hause ist dann nicht mehr erforderlich. Dies gilt laut ARAG jedenfalls dann, wennARTIKEL LESEN

By:
On:

Personalien/Scheidungskosten/Abschleppen/ Kurios: Frau ohne Namen Das Amtsgericht Cottbus verurteilte eine junge Frau wegen Verletzung eines Polizisten bei einer Protestaktion zu zwei Monaten Freiheitsstrafe. Das Kuriose an dem Vorgang: Das Gericht kannte den Namen der Delinquentin nicht. Die Frau hatte nach der Festnahme die Angabe von Personalien verweigert. Auch in derARTIKEL LESEN

By:
On:

Gehaltspfändung/Kündigung/Steuerersparnis Pfändung von Gehaltszulagen In der sogenannten Wohlverhaltensphase einer Privatinsolvenz wird ein Teil des Nettoeinkommens direkt an einen Treuhänder überwiesen. Auch Zuschläge für Samstags- und Schichtarbeit dürfen gepfändet werden. ARAG Experten weisen jedoch darauf hin, dass Gehaltszulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit dem Schuldner komplett zustehen. In einem konkreten FallARTIKEL LESEN

By:
On:

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Fahrzeug durfte nicht abgeschleppt werden +++ Die Stadt Düsseldorf durfte laut ARAG ein Kraftfahrzeug, das keine Zulassung mehr hatte, aber nicht verkehrsbehindernd abgestellt war, nicht abschleppen lassen, wenn zuvor nur ein Aufkleber mit einer Beseitigungsaufforderung an ihm angebracht worden war (OVG Münster, Az.: 5ARTIKEL LESEN

By:
On:

Gläubiger/Rückzahlung/Kündigung Über Weihnachtsgeld freuen sich auch Gläubiger Manche Firmen zahlen ihren Mitarbeitern Weihnachtsgeld. Wer in den Genuss einer solchen Gratifikation kommt, kann sich im November oder Dezember über mehr Geld in der Lohntüte freuen. Die Freude kann sich jedoch in Grenzen halten, wenn einem ein Gläubiger im Nacken sitzt. DennARTIKEL LESEN

By:
On:

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Einwurf beim falschen Finanzamt wahrt die Frist +++ Der Einwurf einer Steuererklärung am letzten Tag der Antragsfrist ist laut ARAG selbst dann fristwahrend, wenn er beim falschen Finanzamt erfolgt (FG Köln, Az.: 1 K 1637/14 und 1 K 1638/14). +++ Regelung zur Mindestgröße kannARTIKEL LESEN

By:
On:

Anteiliges Weihnachtsgeld/Gleichbehandlung/Teilzeitkräfte/Erziehungsurlaub Anteiliges Weihnachtsgeld bei Kündigung? Wer kündigt, kann trotzdem ein Recht auf eine anteilige Weihnachtsgeldzahlung haben, wenn er im laufenden Jahr aus einem Unternehmen ausscheidet. Das Bundesarbeitsgericht hat die Klausel in einem Arbeitsvertrag für unwirksam erklärt, nach der die Gratifikation an ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis gekoppelt war. Gleichzeitig setzte dieARTIKEL LESEN

By:
On:

ARAG Experten informieren über den zusätzlichen Geldsegen am Jahresende Wer bekommt eigentlich Weihnachtsgeld? Wie hoch fällt die Sonderzahlung aus? Muss ich es versteuern? Ist Weihnachtsgeld das 13. Gehalt? ARAG Experten haben Wissenswertes zum zusätzlichen Geldsegen des Arbeitgebers zusammengetragen. Was ist eigentlich das Weihnachtsgeld? Rechtlich gesehen ist es ein zusätzliches Entgelt,ARTIKEL LESEN

By:
On:

ARAG Experten über das allgemeine Persönlichkeitsrecht in sozialen Netzwerken Das Recht am eigenen Bild ist als besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) verankert. Gemäß § 22 Satz 1 KunstUrhG dürfen Abbildungen einer (erkennbaren) Person grundsätzlich nur dann verbreitet oder zur Schau gestellt werden, wenn deren Einwilligung vorliegt. WelcheARTIKEL LESEN

By:
On:

Urteile auf einen Blick +++ Ausgleich bei Verspätung des Ersatzfluges +++ Einem Fluggast steht auch dann ein Ausgleichsanspruch zu, wenn der wegen Annullierung des Fluges in Anspruch genommene Ersatzflug mit einem anderen Luftverkehrsunternehmen Verspätung hat. Dies gilt laut ARAG unabhängig davon, ob der Fluggast einen Ausgleichsanspruch gegen das Luftverkehrsunternehmen desARTIKEL LESEN

By:
On:

Reformationstag/Kundenbewertung/Impotenz/Zeckenstich Reformationstag 2017: Feiertag für alle Der Reformationstag wird von evangelischen Christen am 31. Oktober gefeiert. Laut der Überlieferung soll Martin Luther am Abend vor Allerheiligen 1517 an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg 95 Thesen in lateinischer Sprache angeschlagen haben und leitete so die Reformation der Kirche ein. DerARTIKEL LESEN

By:
On:

ARAG Experten über die Feiertagsverordnungen in den verschiedenen Bundesländern Am kommenden Mittwoch ist Allerheiligen: Ein ganz besonderer Feiertag für die einen; grauer Alltag für die anderen. Ein Anlass für die ARAG Experten, die Feiertagsregelungen in Deutschland einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. Wie viele Feiertage gibt es eigentlich? DieARTIKEL LESEN

By:
On:

Ein Interview mit ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer Halloween: In der Nacht zu Allerheiligen wird gerne gefeiert. Wie ursprünglich in Irland, dann in den USA, ist auch bei uns Halloween Anlass für ausgelassene Partys und Streiche beim Süßigkeiten-Sammeln. Damit es beim Spaß für alle bleibt, beantwortet ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer dieARTIKEL LESEN

By:
On:

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ IKEA muss Elektrogeräte zurücknehmen +++ Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Möbelhauskette IKEA verpflichtet, künftig alte Elektrogeräte zurückzunehmen und Verbraucher über die gesetzlichen Rückgabemöglichkeiten zu informieren. Dies teilte laut ARAG die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mit, die wegen Ikeas Missachtung der Rücknahmepflicht im ElektrogerätegesetzARTIKEL LESEN

By:
On:

ARAG Experten erläutern die Rechtslage beim Wechsel des Telefonanbieters. Mit einem neuen Anbieter muss keine neue Telefonnummer einhergehen: Sowohl die Handy- als auch die Festnetznummer kann dank einer Rufnummernmitnahme beim neuen Provider genutzt werden. Den rechtlichen Hintergrund erläutern ARAG Experten. Festnetz: Anbieter wechseln – Rufnummer behalten Wenn man den FestnetzanbieterARTIKEL LESEN