Rechtsanwälte; (Page 59)

OLG Karlsruhe entscheidet Streit um Urheberrecht Trennen sich Musikbands, kann es zum Streit über die Urheberrechte und Nutzungsrechte der gemeinsamen Songs kommen. Das OLG Karlsruhe hatte in einem Urheberrechtsstreit zu entscheiden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Es kommt immer wieder vor,ARTIKEL LESEN

Änderungskündigung: Bestimmtheit des Änderungsangebots Mit einer Änderungskündigung wird das Arbeitsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen beendet. Gleichzeitig wird die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten Konditionen angeboten. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Arbeitsverträge lassen sich nicht nur zum Teil kündigen. Sollen einzelne BedingungenARTIKEL LESEN

Abfindung eines GmbH-Gesellschafters Scheidet ein Gesellschafter einer GmbH aus, kann es unter den Gesellschaftern zum Streit über die Höhe der Abfindung kommen. So auch in einem Fall, den das Kammergericht Berlin zu entscheiden hatte. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei einerARTIKEL LESEN

BAG: Personalgespräche bei Arbeitsunfähigkeit – Es gibt Ausnahmen Kranke Mitarbeiter müssen in der Regel auch nicht zu Personalgesprächen im Betrieb erscheinen. Das stellte das Bundesarbeitsgericht klar. Allerdings gebe es auch Ausnahmen, so das BAG. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wenn einARTIKEL LESEN

Erbrecht: Anspruch auf Nutzungsentschädigung des Miterben Mehrere Geschwister erben das Elternhaus, das aber nur von einem Kind bewohnt wird. Ein Anspruch auf ein Nutzungsentgelt der anderen Geschwister lässt sich daraus allerdings noch nicht ableiten. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Beide ElternteileARTIKEL LESEN

Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitszeitbetrug Arbeitszeitbetrug kann eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund rechtfertigen. Allerdings muss es dafür verwertbare Beweise geben, wie ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm zeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Aus wichtigen Grund kann ein Arbeitsverhältnis außerordentlich und fristlosARTIKEL LESEN

GmbH und der nachträglich errichtete Aufsichtsrat Beschließt eine GmbH nachträglich einen Aufsichtsrat einzurichten, muss dies auch bei Vorliegen einer Öffnungsklausel notariell beurkundet und in das Handelsregister eingetragen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, kurz GmbH, istARTIKEL LESEN

OLG Stuttgart: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden Bier darf nicht mit dem Attribut „bekömmlich“ beworben werden. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 3. November 2016 hervor (Az.: 2 U 37/16). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: EineARTIKEL LESEN

Panama will mehr Transparenz – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung Nach dem Bekanntwerden der „Panama Papers“ ist das mittelamerikanische Land bemüht, seinen Ruf als Steueroase abzulegen und will sich am internationalen Kampf gegen Steuerhinterziehung beteiligen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nach dem SkandalARTIKEL LESEN

Ticketvergabe bei Fußball-Länderspielen: Kartellamt ermittelt Der Deutsche Fußballbund steht weiter im Fokus des Bundeskartellamts. Grund ist die Praxis, die Ticketvergabe an eine Mitgliedschaft im Fanclub deutsche Nationalmannschaft zu koppeln. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Für Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft ist esARTIKEL LESEN

Immobilien als Kapitalanlage: Berater muss über hohe Innenprovision aufklären Immobilien sind als Geldanlage beliebt. Der Anlageberater oder Vermittler muss nach einem aktuellen Urteil des BGH über seine Innenprovisionen von mehr als 15 Prozent aufklären (Az.: III ZR 308/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und StuttgartARTIKEL LESEN

BGH: Käufer kann Zahlung des Kaufpreises bis zur Beseitigung der Mängel verweigern Weist eine Kaufsache Mängel auf, kann der Käufer die Zahlung des Kaufpreises verweigern bis die Mängel behoben sind. Das hat der BGH mit Urteil vom 26. Oktober 2016 entschieden (Az.: VIII ZR 211/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin,ARTIKEL LESEN

René Lezard: Anleihe-Anleger sollen massiven Änderungen zustimmen Für die Anleihe-Anleger der René Lezard Mode GmbH wird es ernst. Am 9. November sollen sie bei einer zweiten Gläubigerversammlung über massive Einschnitte bei den Anleihebedingungen abstimmen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Erwartungsgemäß istARTIKEL LESEN

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung des Unternehmertestaments Um die Umsetzung der in einem Unternehmertestament getroffenen Verfügungen nicht zu gefährden, sollte ihre rechtliche Wirksamkeit bewertet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Besonders Unternehmer wollen sich häufig nicht auf die gesetzliche Erbfolge verlassen. IhrARTIKEL LESEN