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Merkel muss Weg? Hass muss weg! Merkel muss Weg? Hass muss weg! Auf Grund einer Verurteilung von Irmela Mensah-Schramm, zeigen 23 Erstzeichner Gesicht und solidarisieren sich mit der bekannten Friedensaktivistin, die seit mehr als 30 Jahren Hassbotschaften aus dem öffentlichen Verkehrsraum entfernt – so auch Hassschmierereien wie „Merkel muss weg!“.ARTIKEL LESEN

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Statement zum Verfassungsschutzbericht zum Thema Iran Alexander A. Gorjinia Berlin 07.07.16. Alexander A. Gorjinia, der Bevollmächtigte der Bundesgeschäftsführung des deutschen Wirtschaftsrats für die Beziehungen zum Iran, sieht in dem Bericht des Verfassungsschutzes ein weiteres Zeichen dafür, dass wir unsere Bemühungen um den Iran vertiefen müssen. „Ein starker, wirtschaftlicher Einfluss DeutschlandsARTIKEL LESEN

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Ein Beitrag von Alexander Bredereck und Volker Dineiger, Fachanwälte für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Böhmermann und die Grenzen Welche Grenzen wurden im Fall Böhmermann eigentlich überschritten? Die Grenzen von der Satire zum Strafrecht durch Böhmermann? Die Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit durch Böhmermann? Die Grenzen des Verbotsirrtums durch Böhmermann? Die Grenzen derARTIKEL LESEN

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Sie war eine der größten Kritikerinnen von Guttenberg in dessen Plagiatsaffäre.Nun steht sie selber am Pranger, wird nach dieser Entscheidung der Uni Düsseldorf, nicht mehr Ministerin bleiben können. Eine Bildungsministerin gegen die ein solches Verfahren eingeleitet wird dürfte politisch nicht haltbar sein. Merkel wird hier eine Entscheidung nicht lange aufschiebenARTIKEL LESEN

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Jetzt will NRW sogar Stress am Arbeitsplatz per Gesetz verbieten Von Ansgar Lange +++ Berlin/Sindelfingen, Januar 2013. Seit kurzem ist es amtlich: Die Bundesregierung hat ihr Ziel für den Bürokratieabbau verfehlt. 2012 vergrößerte sich der Aufwand für Betriebe und Bürger erstmals seit Jahren wieder, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ)ARTIKEL LESEN

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Deutschland und Italien haben ihr Engagement für den Erhalt der Eurozone bekräftigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der italienische Regierungschef Mario Monti seien in einem Telefonat am Samstag übereingekommen, „alles zu tun, um die Eurozone zu schützen“, teilte ein Regierungssprecher am Sonntag in Paris mit.So viele Lippenbekenntnisse, danns cheint esARTIKEL LESEN

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Mehrere CDU-Funktionäre haben im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel heftige Kritik am derzeitigen Erscheinungsbild der Partei geübt.Die CDU hatte die ltezten Wahlen keine guten Ergebnisse hervorgebracht, vor allem Nordrhein-Westfahlen war das Mega-Desaster für die CDU. ARTIKEL LESEN

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Tagelang hat man nichts von Norbert Röttgen gehört, er war abgetaucht.Nun hört man,daß Röttgen zum „Geegnschlag“ ausholen will gegen Merkel. Das Merkel von dieser Ankündigung nicht gerade begeistert sein wird, dürfte klar sein. Die Art und Weise die Merkel hier bei der Entlassung an den Tag geelgt hat, stöß vielenARTIKEL LESEN

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Bei ihrem ersten Treffen war zwischen Merkel und dem neuen französischen Präsidenten Hollande Handschlag statt Küsschen angesagt. Und beim Gang über den roten Teppich musste die Kanzlerin ihrem neuen Kollegen den rechten Weg weisen. Dennoch zogen beide hinterher ein positives Fazit.ARTIKEL LESEN